Prof. Dr. Norman Paech - Der Syrienkrieg und die Perspektiven Syriens aus völkerrechtlicher Sicht

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Prof. Dr. Norman Paech - Der Syrienkrieg und die Perspektiven Syriens aus völkerrechtlicher Sicht 4.5
Der Syrienkrieg hat eine entscheidende Wende genommen, die Regierungstruppen kontrollieren wieder große Teile des Landes. 600 000 Flüchtlinge sind schon an ihre Herkunftsorte zurückgekehrt, die aber oft stark zerstört sind. Das heißt aber nicht, dass die Probleme des Landes sich jetzt nach und nach lösen. Der Politikwissenschaftler und Jurist Norman Peach analysiert die Ursachen und die Perspektiven des Syrien-Konflikts aus völkerrechtlicher Sicht.

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"Den Staaten ist es grundsätzlich verboten, Oppositionsgruppen im bewaffneten Kampf gegen eine amtierende Regierung zu unterstützen. Bereits finanzielle und logistische Hilfeleistungen verstoßen gegen das Interventionsverbot. Die Ausbildung von Rebellen sowie Waffenlieferungen stellen zudem eine Verletzung des Gewaltverbots nach Artikel 2 Ziffer 4 der UN-Charta dar; und ein militärischer Einsatz zugunsten der Opposition kann sogar als bewaffneter Angriff zu werten sein. Der Internationale Gerichtshof hat in seiner Nicaragua-Entscheidung von 1986 klare Aussagen dazu getroffen (Nicaragua v. United States of America, S. 106ff, 123ff)… "
Demnach gilt jetzt  § 13 (1) Völkerstrafgesetzbuch. § 13 Verbrechen der Aggression
(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

Author — Andre Schoene

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Ich glaube die Planung der Eroberungen der Nazis unterscheidet sich nur geringfügig von denen des Reiches des Bösen. Beide sind Menschenverachtend.

Author — Brummel Teddybär

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ein kluger Mann, den ich auch einmal in Uelzen zuhören durfte, wo es darum ging die Kriegsverbrechen beider Seiten im Konflikt "Israel und Palästinenser" zu besprechen. Leider wurde es oft von den sogenannten Antideutschen unterbrochen, die sich wohl als Kontrollinstanz sah, daß bei solch einem interessanten Vortrag keine israelkritischen Worte zur Sprache kommen würde. Naja, diese Leute - ich würde vermuten BAK Shalom - hätten kein Problem, wenn ein Krieg über den Iran hereinbrechen würde, trotz des Namen Shalom in ihrem - meiner Meinung nach - falsch gewählten und irreführenden Namen, der ja Frieden bedeutet. Mag sein, daß sie bei ihrer Gehirnwäsche durch den Film 1984 inspiriert wurden, um nicht zu sagen gehirngewaschen wurden und jegliche Empathie verloren haben, dafür aber den Kadavergehorsam gegenüber den Führern einer Herrscherelite, die selbst Hitler alle Ehre macht, obwohl ihre von ihm gespiegelte aber von den Massenmedien propagierte Verurteilung seiner Verbrechen einen Zynismus und Doppeldeutigkeit offen zu Tage tritt, so daß man sich wirklich fragen sollte ... sind die Herren der Welt denn alle geifernde Nachkommen Hitler, also wie sie ihn über die Medien beschreiben? Zumindest im Punkte Vegetarismus halte ich Hitler vernünftiger als die Satan anbetenden, die zu Taten fähig sind, die man sich nicht einmal vorstellen kann, aber das tut schon das Fernsehen mit den dort propagierten Filmen "Walking Dead", wo das Blut nur so spritzt ... alles andere ist ja auch langweilig, oder etwa nicht? Diese Art Erzeugung von Gefühlen könnte man schon Mindcontrol nennen, denn zumindest sehe ich darin erste Schritte in diese Richtung oder die Bereitung dazu, denn es findet ein Abstumpfen statt, ein Überlagern der wahren Gefühle, quasi eine teilweise Überschreibung unserer selbst, wo man unser wahres sein in ein Labyrinth stürzt, auf daß wir nicht mehr zu uns selbst kommen auf aufwachen. So ist jeder in einem Gefängnis aus Gedanken, die man so gerne Glaubenssätze nennt und uns zu Dingen zwingt, die ein Teil von uns (das wahre selbst) eigentlich tun will, aber uns die Glaubenssätze dennoch dazu zwingt, womit wir diese Glaubenssätze ja schon als Dämonen bezeichnen könnte, oder nicht?
Na, und was wünschen sich die Friedensleute von BAK Shalom? Frieden in ihrer schlimmsten Form, auf daß die isrealkritischen Stimmen auf immer schweigen mögen ... weiter ausführen möchte ich das nicht.
Ich wünsche den wahren friedensliebenden Menschen alles Gute!

Author — Jens Raeder

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Wer eine Meanstreamzeitung kauft ist schuldig. Woran, am 3. Weltkrieg, besser gesagt Weltuntergang. Viel Spaß dabei.

Author — Wolfgang Harzig

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Mit dem afghanischen Krieg wollen sie die Seidenstrasse verhindern. Und damlt von 🇨🇳 🇨🇳 China nach Europa Verbindung zu verhindern. Diese Linie bestand schon vor mehreren tausend Jahren die Archäologie bewies es und weist auf Ihr Schicksal ‼️💀‼️💀‼️💀

Author — Inge Landauf

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woher hat er die Aussage, Flüchtlinge hätten aus Deutschland praktisch keine Ausreisegenehmigung

Author — Herbert The

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Es bedarf keiner Forschung, um zu erkennen, dass der Angriff völkerrechtlich sei. Eine imperiale Macht hat immer recht. Also warum noch Zeit verlieren, um darüber zu diskutieren. Das geht schon seit 2000 Jahren. Recht gilt nur zwischen gleich starken. Der schwache wird immer unrecht behandelt.

Author — Roni Duman

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Aber Herr Doktor - warum haben sie so eine große krumme Nase ??? :-o

Author — CapitanoGUC

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Wer Israel direkt angreift jagt die klug verteilten waffendepots in die Luft.Ueberlegt Euch die Kettenreaktion die nlcht zu stoppen sein wird. Alleine indiesem Teil des Globus.‼️‼️‼️‼️Habt ihr darüber nachgedacht was passiert wenn die Information wo welche Bomben vom 2.weltkrieg noch immer im Boden liegen? Die Pläne über Blindgänger liegen bei den Briten welche uns liebevoll eingedeckt haben.Viele wahabisten haben hohe Stellen innen.Das gibt echte Schläge wenn Sie wollten.Denkt nach‼️‼️‼️‼️💀💀💀🍄

Author — Inge Landauf

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Lehrerin - Schüler sagen vermehrt - Wir müssen die Christen töten

Author — Probe Raum

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Es gibt viele Lügen in diesem Vortrag.Alassad hat keine Unterstützung von der Bevölkerung. Er herscht die Mencher mithilfe der Melizen und Verbrecher.Jeder laie kann das bemerken.

Author — Mohammad Alkawarit