Zur völkerrechtlichen Bewertung des Krim-Referendums

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Zur völkerrechtlichen Bewertung des Krim-Referendums 1
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Ein Gespräch mit dem Völkerrechtler Christian Tomuschat.

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blabla, lügen Medien. Die Amis können machen was die wollen, da spielt Völkerrecht garkeine Rolle, aber wenn die Russen Ihre interessen verteidigen kommt die Volkerrechts keuel. DW Ihr lügt und  Manipuliert. DW Ihr glaub nicht wirklich das wir euch diese ganzen lügen glauben? es gibt genug echte unabhänige Medien die was anders Berichten. Es lebe das Internet.

Author — Harusniu

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Die Verlogenheit des Westens ist wirklich kaum noch zu überbieten. Erst inszeniert man einen Putsch gegen eine legal gewählte Regierung, dann beklagt man die daraus entstehenden Konsequenzen und trauert über die Todesopfer. Schließlich zeigt man sich überrascht, dass andere sich diese Putsch-Politik nicht gefallen lassen wollen. Die Saat, die man gesät hat, geht auf und wird schon bald reife Früchte tragen: Früchte des Krieges nämlich. Ein Krieg, bei dem Abermillionen von Menschen sterben könnten. Unter den Drahtziehern ganz vorne mit dabei: Die »lupenreine Demokratin« Angela Merkel.
Die westliche europäische Öffentlichkeit schätzt zu Unrecht die ukrainische Krise als eine Rivalität zwischen dem Westen und Russland ein. In Wirklichkeit versucht Washington nicht das Land der Europäischen Union einzuverleiben, sondern um Russland einen seiner historischen Partner zu entziehen. Dafür sind die Vereinigten Staaten bereit, einen neuen Bürgerkrieg auf dem Kontinent auszulösen. 
Nachdem sie während eines Bürgerkrieges von zehn Jahren (1990 - 1999) Jugoslawien zerstückelt hatten, haben die Vereinigten Staaten auch beschlossen, die Ukraine identisch zu zerstören?

Der Westen hat Russland
Im ZDF kam im Heute-Journal, dass Bush sen. Gorbatschow beim 2+4-Vertrag versprochen hat, dass sich die NATO nicht nach Osten ausdehnt. Und dieses Versprechen war eine Lüge. Nun wollte sich der Westen die Ukraine noch einverleiben und hat damit nun endgültig den russischen Bären geweckt. Russland fühlt sich vom Westen in die Enge getrieben und muss deshalb so handeln.
Und hat nicht der Westen die Revolte unterstützt und große Versprechungen abgegeben. Sogar Nazis sitzen jetzt in Kiew am Regierungstisch. Kann man nur sagen, dass die Scheinheiligkeit der USA und Europas nicht mehr zu überbieten ist.
Das Ergebnis dieser verfehlten Westpolitik werden wir alle zu spüren bekommen. Die Energiekosten steigen kräftig, die Arbeitslosigkeit steigt und vorbei ist es mit Wirtschaftswachstum.

Russland überlegt den Dollar aufzugeben:-)
Einer der Berater von Präsident Putin, Sergey Glazyev, hat der Nachrichtenagentur Ria Novosti mitgeteilt, Russland wird den US-Dollar als Reservewährung aufgeben, wenn die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen die Russische Föderation verhängen.
Wir werden gezwungen sein eine andere Währung zu nutzen und unser eigenes Zahlungs- und Abwicklungssystem zu erschaffen. Wir haben hervorragende Wirtschaftsbeziehungen mit unseren Partnern im Osten und Süden und werden nicht nur einen Ausweg aus unserer US-Abhängigkeit finden, sondern aus diesen Sanktionen einen Vorteil für uns selber erzielen, " sagte er.

"Der Versuch Sanktionen gegen die Russische Föderation auszurufen, werden zu einem Zusammenbruch des amerikanischen Finanzsystem führen, was auch das Ende der US-Dominanz auf das Weltfinanzsystem beinhaltet."

"Wir besitzen eine grosse Menge an Treasury Bonds (US-Schuldscheine) - mehr als 200 Milliarden Dollar - und wenn die Vereinigten Staaten es wagen die Konten von russischen Firmen und Staatsbürger einzufrieren, dann können wir Amerika nicht mehr als verlässlichen Partner ansehen, " sagte Glazyev. "Wir werden jeden aufforden die US Treasury Bonds abzustossen, den Dollar als nicht zuverlässige Währung zu meiden und den US-Markt zu verlassen."

Mein Kommentar dazu.

Wow, das ist aber ein deutlicher Schuss vor dem Bug. Wenn Russland und China, die eng zusammenarbeiten, den Dollar nicht mehr als Handels- und Reservewährung akzeptieren und dann noch die Schuldscheine auf den Markt schmeissen, dann Goodbye Dollar, dann ist er endlich Geschichte. Gleichzeitig sind die USA erledigt und der sogenannte "American Way of Life", eine auf gigantischen Schulden basierende Wirtschaft und Hegemonie, auch. Deshalb meinen Rat an Obama, geh Dich bei Putin für Deine unverschämten und unbegründeten Drohgebärden entschuldigen und halte Deine Kriegshetzer zurück, sonst bricht Euch der Laden zusammen. Mit beiden Atommächten sich militärisch anlegen ist sowieso unmöglich und Selbstmord.
Die Russen können Schach spielen, die Amis spielen mit
Viele Menschen in Deutschland schwärmen von Amerika. Das Land sei so toll, die Landschaft einmalig, die Menschen so cool USA ist soooo ein friedliches Land
Auch die deutsche Politik scheint nichts lieber zu tun, als dem großen Land auf der anderen Seite der Welt gefallen zu wollen. Selbst in den Zeitungenn lesen wir hauptsächlich Positives über Amerika. Das geht sogar so weit, dass der Springer-Konzern (BILD, Welt...) offen dazu steht, das transatlantische Bündnis mit Amerika zu unterstützen. Manchmal hat es dadurch den Anschein, als würde diese Unterstützung die Objektivität der Artikel beeinflussen. Etwa, wenn es eine Auseinandersetzung zwischen Amerika und RUSSLAND gibt, sind die deutschen Medien stets auf der Seite Amerikas.

Es gibt aber auch Menschen, die andere Meinungen haben. Nur kommen diese Meinungen nie so richtig in die Öffentlichkeit.
Wenn die USA ein friedliches Land ist, was ist dann ein kriegerisches Land. Ein kriegerisches Land überfällt pausenlos andere Länder und führt permanet Krieg. Das macht doch aber die USA, was ist blos ein kriegerisches Land und was muss man haben, um zu glauben die USA ist ein friedliches Land was als einziges Land der Erde schon ZWEIMAL die Atombombe eingesetzt
Bei diesen Atomwaffeneinsatz tausende Mensche getötet und weitere tausende ins Elend gestürzt hat. Zu dieser Zeit war die USA wie seit ihrer Gründung eine Demokratie.
Und mit Notwehr hatte der Einsatz nichts zu tun, denn Japan war zum Zeitpunkt der Atombombenabwürfe schon am Ende, hier ging es nur um eine Machtdemonstration.
Wenn es um ihre Interessen geht, scheuen die USA keinen Konflikt, zum Durchsetzen ihrer Interessen ist ihnen jedes Mittel recht. Die USA verhindern keine Konflikte, sie suchen sich ständig neue Konfliktherde um als Partei in den Konflikt zu gehen um Leid und Unrecht über Völker zu bringen und das noch alles unter dem Vorwand des demokratischen Handelns. Die USA sind kein Friedensstatt. Kein anderes Land hat mehr Kriege geführt als die Amerikaner. Fahren Sie mal nach Vietnam und schauen sich an, was Agent Orange und Napalmbomben angerichtet hat!
Es ist nicht zu fassen wie die Vereinigten Staaten von Amerika es schaffen die grössten Verbrechen an der Menschheit zu begehen, aber gleichzeitig es erreichen sich als DIE GUTEN zu verkaufen. Das fängt schon damit an, das Land macht weniger als 4, 5% der Weltbevölkerung aus, verbrauchen aber über 25% der Ressourcen der Welt. Kein Land hat in den letzten 65 Jahren so viele Kriege, Interventionen und Staatsstreiche durchgeführt, mindestens einen pro Jahr, und so viele Menschen dabei getötet, mindestens 20 Millionen, wie die USA. Die Ausgaben pro Jahr für die Kriegsmaschinerie sind grösser als die aller anderen Staaten der Welt zusammen.

Kein Staat erpresst, nötigt und zwingt seinen Willen andere Ländern auf so wie die USA. Nur die USA fliegen mit Killerdrohnen über andere Länder und ermorden Zivilisten aus der Luft. Und wie der Whistleblower Snowden jetzt preisgegeben hat, kein Land spioniert alle Menschen aus und betrachtet jeden als Terroristen. Er hat uns auch aufgezeigt, die US-Regierung ist eine völlig ausser Kontrolle geratene und korrupte kriminelle Vereinigung die sich weder an die eigene Verfassung hält, noch die internationalen Gesetze respektiert.

Die USA machen genau das was sie den anderen vorwerfen und sind an Heuchelei und Doppelmoral nicht zu überbieten. Washington zeigt ständig mit dem Finger auf Länder und plustert sich zum Moralapostel auf, dabei macht es das was es den anderen Ländern vorwirft. Wie zum Beispiel, China an den Pranger zu stellen wegen Menschenrechtsverletzungen und weil es einen Cyber-Krieg führen würde. Die Wahrheit ist, die USA ist das kriminellste Land der Welt und macht selber all das was es Russland, China, Iran und anderen beschuldigt zu tun.

Wer hat Chemiewaffen und radioaktive Uranmunition in den Kriegen eingesetzt? Wer hat mit bewussten Lügen über nicht existierende Massenvernichtungswaffen einen Angriffskrieg gegen den Irak geführt? Wer entführt Menschen und foltert sie in Geheimgefängnissen? Wer begeht überhaupt die schlimmsten Kriegsverbrechen?

Die amerikanischen Medien sind nicht anderes als das Propagandaorgan der US-Regierung und tun alles was Washington an Verbreitung von Lügen und Desinformation verlangt. Sie schützen die Regierung und halten die US-Bevölkerung völlig im Dunklen. Die US-Medien verbringen mehr Zeit und zeigen mehr Interesse am Privatleben von Snowdon, als das illegale Spionageprogramm der NSA zu kritisieren, welches die Privatsphäre und die Verfassungsrechte auf gröbste verletzt, was das Hauptthema der Diskussion sein sollte.

Snowdon ist nicht freiwillig aus Hongkong abgereist, sondern er wurde von der Regierung aufgefordert China zu verlassen. Sie sagten ihm freies Geleit zu, nach dem Washington massiven Druck auf Hongkong ausübte um ihn auszuliefern. Der Whistleblower ist daraufhin am Sonntag mit einer Maschine nach Moskau abgereist. Während seines Aufenthalts am Flughafen der russischen Hauptstadt wurde mitgeteilt, Snowden habe Asyl in Ecuador beantragt.

Die US-Regierung, die Snowden der “Spionage” bezichtigt, will seine Weiterreise nun verhindern. Die ecuadorianische Regierung teilte am Montag mit, der Asylantrag werde noch geprüft. Die US-Regierung hat Russland aufgefordert, den Enthüller des US-Spähprogramms Prism umgehend auszuliefern. “Wir erwarten, dass die russische Regierung alle verfügbaren Optionen prüft, um Herrn Snowden in die USA zurückzuschicken“, teilte das Weisse Haus mit.

Washington verlangt Rechtsstaatlichkeit von anderen, meint aber die Rechte aller Menschen der Welt mit Füssen treten zu können. Die US-Regierung ist der Ansicht, niemand hat ein Recht auf Privatsphäre, es gibt auch keine Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen und das Recht seine eigen Regierung zu bestimmen auch nicht. Sie intervenieren und marschieren in Ländern ein völlig nach Belieben.

Die Vereinigten Staaten sind das aggressivste Land der Welt, gegenüber seinen eigenen Bürgern und allen anderen sowieso. Die grösste Lüge ist, sie würden das alles tun um die Freiheit und Demokratie zu verteidigen und sie würden sich an das Recht halten. Wie Snowdon auch bekanntmachte, hat die NSA zusammen mit dem britischen Geheimdienst die Gespräche der teilnehmenden Staatsführer am G20-Gipfel 2009 abgehört, einschliesslich die Kommunikation des damaligen russischen Präsidenten Dimitri Medwedew.

Aber nicht nur besteht die US-Regierung und ihr Schergen aus Verbrechern, es ist unglaublich wie die gewählten Vertreter in Washington praktisch einstimmig Snowdon einen Verräter nennen. Es zeigt, sie sind genau so ein Teil des Unterdrückungsapparat und arbeiten gegen die Menschen die sie gewählt haben. Keiner vertritt wirklich die Interessen der Bevölkerung. Jetzt haben sie seinen Pass für ungültig erklärt, um ihn an der freien Reise zu hindern.

Senator Charles Schuman hat Russland massiv gedroht sollte Moskau Snowdon Asyl gewähren. Er sagte, Russland würde “ernsthafte Konsequenzen” erleben wenn sie ihn nicht ausliefern. “Was uns wütend macht ist die Bereitschaft von Putin die Flucht von Snowdon zu ermöglichen, ” sagte Schumer gegenüber CNN. “Es wird ernsthafte Konsequenzen in den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland haben.”

Der Senator Lindsey Graham hat versprochen, sie werden Snowdon “bis ans Ende der Welt” verfolgen. Washington überlegt sogar, wenn sich eine Maschine mit Snowdon an Bord in Richtung Mittelamerika begibt, Abfangjäger aufsteigen zu lassen, um den Jet zur Landung zu zwingen. Auf der ganzen Route dorthin haben die Amerikaner ja Luftwaffenbasen, angefangen mit Ramstein in Deutschland. Berlin wird sicher nichts dagegen unternehmen.

Statt als Vertreter des Volkes gegen die Rechtsverletzungen durch die NSA und durch die US-Regierung vorzugehen, jagen die US-Politiker den Boten der auf die kriminellen Handlung aufmerksam gemacht hat. Sie drohen sogar Russland unverhohlen mit Krieg. Dabei ist Snowdon genau so ein Held wie Bradley Manning, der auch auf die unglaublichen Verbrechen die im Irak passiert sind hingewiesen hat. Es ist alles auf den Kopf gestellt.

Der 30-jährige Snowden hatte das Spähprogramm Prism aufgedeckt, mit dem der US-Geheimdienst NSA Nutzerdaten grosser Internetkonzerne wie Google, Facebook und Microsoft auswertet. Das heisst, auch die ganzen US-Konzerne arbeiten gegen uns und gehören genau so zum kriminellen System. Wir sehen, die Regierungen, die Politiker, die Konzerne und die Medien sind alle gegen uns. Genau das spiegelt sich bei den Treffen der Bilderberger wieder, wo ihre Vertreter sich im Geheimen gegen uns absprechen.

Es ist Zeit endlich aufzustehen und laut zu rufen: “Jetzt reicht’s. Wir haben es satt wie ihr mit der Welt und mit uns umgeht. Wir sind nicht eure Sklaven und Untertanen. Wir lassen uns nicht mehr länger wie dummes Vieh behandeln. Wir haben Rechte die sind universell und gelten für alle!”

Wenn die Menschen ehrlich mit sich selber wären, dann müssten sie zugeben, diese Gesellschaft in der wir leben, die angeblich eine freie und demokratische sein soll, ist in Wirklichkeit so aufgebaut um uns als Sklaven zu halten. Sie geben uns mit dem Auslauf den sie uns zugestehen nur die Illusion der Freiheit. Wir müssen endlich realisieren, die Elite hasst uns, will nichts gutes für uns und vertraut uns nicht. Deswegen müssen sie uns überwachen, aushorchen und bespitzeln.

Die Arbeit der Geheimdienste dient nicht unserer Sicherheit sondern ihrer. Die Polizei beschützt nicht uns sondern sie. Die Soldaten verteidigen nicht unser Land sondern ihre Wirtschaftsinteressen und Gier. Es ist Zeit die Kontrolle über die Welt ihnen zu entziehen und das Steuer in die eigenen Hände zu nehmen. Wir müssen uns mit den aufrechten Menschen solidarisieren die mittlerweile auf der ganzen Welt gegen diese Diktatur protestieren.

Ob in Griechenland, Spanien und den vielen anderen europäischen Ländern die durch das Finanzsystem ausgeplündert und verarmt werden, oder jetzt in der Türkei und Brasilien, wir sitzen alle im selben Boot und haben einen gemeinsamen Feind. Am schlimmsten sind die Medien, die grössten Verräter an der Menschheit überhaupt. Nur wegen ihrer bewussten falschen Darstellung der Realität, Geschichtsfälschung und Verbreitung von Lügen kann die Elite das Denken der Massen kontrollieren und machen was es will.

Wir sollten alle Mannings und Snowdons sein, alle den Mut haben die Lüge aufzudecken und die Wahrheit ans Licht zu bringen. Diese Leute sind Helden und wir sollten es auch sein. Die welche über die Verbrechen etwas wissen sollen es veröffentlichen. Es gibt keinen Grund Angst zu haben, denn wir sind die 99% und sie nur die 1%. Ohne unsere Kooperation können sie gar nichts. Sie haben nur so viel Macht wie wir ihnen geben. Boykottieren wir sie und gehorchen einfach nicht mehr. Es sind ihre perversen Spieregeln nicht unsere.

Author — Boehm Eugen

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Keine Nachrichten aus der Krim für heute? DW, was ist los?

Author — Eugene

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Ja, ich verstehe! Ich bin Putin-Versteher! Na und...?

Author — Hydrodendron

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Russen geht es nicht um Öl, Gas oder noch irgendwelche Profiten in Krim. Den Russen geht es darum, dass eigenes Volk zu vereinen. Dafür sind Russen bereit zu sterben. Sind Amerikaner, Deutsche bereit dagegen zu kämfen und zu sterben? - wohl kaum! Also halt die Klappe zu und lass bitte Krim in Ruhe!

Author — bugi bigi

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Wahlbeobachter bei Krim Referendum, einfach anschauen!!!

Author — martin frietz

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Knapp 3 Minuten. Schade, dass mir gleichwohl nicht verständlich ist, wieso es "völkerrechtswidrig" sei, wenn bei der betroffenen Bevölkerung ein Referendum durchgeführt wurde, dessen Ergebnis nicht jedem gefällt.

Author — Leono Liber

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lololol die meinung dieser alter knacker ist ja zum Todlachen
Im fall Krim: ja also es war ja militär im Einsatz also war es eine annexion (mal abgesehen von der Tatsache das Putin um besagten militärischen Einsatz von seiten der Krim gebeten wurde um Pro-Russische Ukrainer auf der Krim zu beruhigen)
Im fall Bayern: nö, die dürfen deutschland einfach nicht verlassen, das ist ja nicht gestattet

aber redet ruhig weiter um den heißen brei herum, in den letzten 50 Jahren hat Deutschland ja auch nichts anderes gemacht 🤣👌🙃

Author — 111 Elf

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Von welchen Verfolgungsmassnahmen spricht er? Dreiste Aussage.

Author — Robert Nesta

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Dieser Nazi Opa sollte sich mal mit den Bewohnern der Krim unterhalten!!!!

Author — MarKikTobRam

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Man vergleiche einmal dieses Palaver mit den gehaltvollen Ausführungen eines Reinhard Merkel. Wer wirklich etwas erfahren möchte, sollte ihm zuhören. Wenn man etwas richtig bewerten möchte, ist der erste Schritt, einmal kritisch über den Tellerrand zu blicken, der hier kann nur nacherzählen, was man überall hingehalten bekommt.

Author — m /o

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Was für eine Bigotterie, die dieser Kerl hier zeigt! Und keine Ahnung von den tatsächlichen Verhältnissen auf der Krim und in der Ukraine...keine Rede vom Selbstbestimmungsrecht der Völker...ein reiner antirussischer Propagandist, der von entsprechenden Interessengruppen benutzt wird, ihre einseitige Sicht als Völkerrecht darzustellen! Möge er in der Hölle brennen für seine Verlogenheit und seine Selbstgerechtigkeit...pfui bah.

Author — Elmar Werres

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Die USA haben damals den Irak angegriffen mit der Vorspiegelung falscher Tatsachen und danach schreit kein Hahn mehr. Die Krim ist viel kleiner und in einem Jahr interessiert das auch keine sau mehr.

Author — KAS-berlin

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Konklusio: Der Russe und Serbe an sich hat nur die Unterdrückung anderer Ethnien im Sinn. Wann stand nochmals das Verbot der albanischen Sprache in Serbien an der Tagesordnung? Ich kann mich nicht erinnern, vielleicht, weil das nie der Fall war. In der Ukraine sollte russisch 2014 verboten werden. 
Eine Volksabstimmung in der Krim unter geordneten Verhältnissen war unerwünscht, weil sie das selbe Ergebnis - wenngleich weniger eindeutig - gebracht hätte. Deshalb musste ein Bürgerkrieg angezettelt werden, denn damit war klar, dass eine wirklich freie Abstimmung nicht mehr möglich war. 

Author — landro6619

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Russland hat einen GENIALEN ökonomischen „Schachzug” gemacht, Wessis um den Finger gewickelt und in nur ein paar Tagen über 20 Mrd. Dollar verdient. Dazu hat es etwa 30 % der Aktien der eigenen Monopole zurückgeholt. Putin verkaufte sowohl die EU als auch Amerika für dumm, und wie SCHÖN! Vor den Augen der ganzen Welt hat er alles wie nach Noten gespielt!!! :-)

Früher gehörte ein Teil der Aktien der Energiegesellschaften ausländischen Investoren (den Amerikanern und den Europäern) – das bedeutet, dass fast die Hälfte der Einkünfte aus der Öl- und Gasindustrie nicht in die Staatskasse Russlands, sondern auf die Konten der “Finanzhaie” Europas ging. Im Zusammenhang mit der Situation auf der Krim fing der Rubel an, stark zu fallen, aber die Zentralbank machte nichts, um den Rubelkurs zu unterstützen. Es tauchten sogar Gerüchte auf, dass Russland einfach keinen Währungsvorrat für die Aufrechterhaltung des Rubelkurses hat.

Diese Gerüchte und die Erklärungen Putins, dass er bereit ist, die russischsprachige Bevölkerung der Ukraine zu schützen, haben zum großen Fall der Preise für die Aktien der Energiegesellschaften Russlands geführt, und die “Finanzhaie” fingen an, die Aktien für den Verkauf anzubieten, bevor die sich ganz entwertet haben. Putin wartete die ganze Woche und lächelte nur auf Presskonferenzen, als der Preis aber in den Keller fiel, gab er Anweisung, diese Aktien schnell und gleichzeitig bei allen Europäern und Amerikanern aufzukaufen.

Bis diese “Finanzhaie” kapierten, dass sie um den Finger gewickelt worden waren, war es schon zu spät: die Aktien waren in Russlands Händen. Nicht bloß, dass Russland in diesen Tagen über 20 Mrd. Dollar verdient hat, es hat auch die Aktien seiner Unternehmen nach Russland zurückgeholt. Jetzt wird das Einkommen aus Erdöl und Gas nicht ins Ausland abfließen, sondern in Russland bleiben, der Rubel erhebt sich von sich aus und für seine Unterstützung muss man keine Goldwährungsreserven Russlands verbrauchen, und die “Finanzhaie” Europas blieben „Neese“ und wurden um den Finger gewickelt. Ihre Aktien, die Milliarden Dollar bringen, wurden innerhalb von wenigen Minuten für ein paar Cent aufgekauft und haben sie ohne Einkünfte aus dem Erdöl und Gas gelassen. Eine solche glänzende Operation hat die Geschichte des Fondsmarktes noch nicht gesehen!

Author — Boehm Eugen

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1:15...Auch die Bayern können sich nicht von der BRD nach belieben loslösen, das ist einfach öhhh nicht gestattet" Was für ein Paradebeispiel...Wie würden die Bayrischen Bürger denn reagieren, wenn hier in DE ein Putsch(wie in der UE) stattfinden würde und obendrein die Bayrische Sprache per Gesetz verboten wird??? Hey!!! Du möchtegern völkerrechtler TOMUSCHAT, (oder wie auch immer dein Name ist) das Volk entscheidet grundsätzlich darüber, wo es hingehört!!! Du bist ein Antidemokrat!!!! viel Geld dafür, für das was du sagst!!!!

Author — MarKikTobRam